Lernzettel – 13.2 – 1. Klausur – Deutschland 1949 – 1990
Daten – Westintegration
1949 Besatzungsstatut -> stark eingeschränkte Souveränität
1951 Europarat
1952 EV(erteidigungs)G-Vertrag -> Wiederaufrüstung [scheiterte am Veto Frankreichs]
1952 Montanunion (in Kraft getreten / ’51 ausgearbeitet)
1952 Stalin-Noten -> Wiedervereinigung / volle Souveränität / Neutralität / eigene
Streitkräfte
Gegenforderung: freie Wahlen [Alliierte wollten keine Neutralität] ->
abgelehnt
1954 Bundeswehr
1955 NATO
1955 Pariser Verträge (in Kraft getreten / ’54 ausgearbeitet) -> Souveränität
Adenauers Politik und die Politik der USA kamen sich entgegen -> Westintegration
Positionen
Baring: Adenauer kein Interesse an WV – Einbindung der BRD in Westeuropa
Gotto: Adenauer wollte WV -> Westintegration als Mittel
Willy Brandts Ostpolitik - Sozial-liberale Koalition
Ende der SU / allgemeine Entspannung
Epochenjahr ´89
DDR / BRD [innere Situation und Verhältnis 1961 – 1990]
Wandel im Selbstverständnis der Deutschen
Regierungen in der BRD 1966 - 1983
1966 – 1969 Kiesinger -> CDU/CSU, SPD
1969 – 1974 Brandt -> SPD, FDP (sozialliberale Koalition)
1974 – 1982 Schmidt -> SPD, FDP (sozialliberale Koalition)
1982 – 1983 Kohl -> CDU/CSU, FDP
Wichtige Daten allgemein
1955-1969:
Hallstein-Doktrin: Anerkennung der DDR -> Abbruch der Beziehungen
Politik der Entspannung nach Mauerbau und Kubakrise (1962)
1963:
Kennedy mit neuer politischer Strategie -> Verändern statt Zerstören
èWandel durch Annäherung [siehe Positionen]
1968: DDR eigene Identität [Siehe Präambel der Verfassung]
1970-1973:
Gewaltverzichtsverträge mit SU - dann Polen und Tschechoslowakei
1972 „Brief zur Deutschen Einheit“ -> Egon Bahr an Michael Kohl
„nicht im Widerspruch zu dem politischen Ziel der Bundesrepublik Deutschland steht, auf einen Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.“
1973 Aufnahme der BRD / DDR in UN
KSZE 1975: Schlussakte –Entschärfung des Kalten Krieges – Ost-West-Dialog
[35 europäische Staaten + USA / Kanada]
Ab 1975
Second Cold War: Ton frostiger/reservierter I stärkere Bewegungen mit antikommunistischer Haltung in BRD I DDR profilierte sich als Beschützer
1982: CDU wieder an der Macht -> gleicher Kurs wie vorher SPD / FDP
Ab 1985 SED schwächer – u.a. Westfernsehen / SU zurückhaltender
1989 „Friedliche Revolution“
Ostverträge
Atomteststoppabkommen [1963]
Nuklearstoppabkommen -> keine Tests über der Erde / unter Wasser / im Weltraum
Außerdem: Heißer Draht – direkte telefonische Verbindung zwischen SU und USA
Atomwaffensperrvertrag [1968]
USA / GB und SU -> keine Atomwaffen in andere Länder
Breschnew-Doktrin [1968]
Gewaltanwendung wenn Bedrohung des sozialistischen Systems in sozialistischen Staaten
DDR [1953] / Ungarn [1956] / CSSR [1968]
Moskauer Vertrag [1970]
(Vertrag zwischen UdSSR und BRD)
Friede / Entspannung [gegenüber allen europäischen Staaten]
Richten nach der UN-Charta (Artikel 2 der Charta: keine Gewalt)
Grenzen bleiben beim Status Quo [d.h. keine zukünftigen Gebietsansprüche]
(Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens und Grenze zw. DDR und BRD sind unverletzlich)
Warschauer Vertrag [1970]
„Vertrag zwischen der BRD und der VR Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer
gegenseitigen Beziehungen“ -> Gegenseitige Anerkennung der Grenzen [Ratifikation 1972]
Viermächteabkommen [1971]
Erneutes Anerkennen des Viermächtestatus‘ von Berlin –> Grundlagen zum Rechtsstatus
Einbindung der UdSSR in Berlinregelung
Transitabkommen [1971]
Egon Bahr – Michael Kohl -> Erleichterung der Reisen zwischen der BRD und West-Berlin
Grundlagenvertragen [1972]
(„Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der BRD und der DDR“)
Gleichberechtigung beider Staaten
Friede -> keine Gewalt bei Streitfragen
Anerkennen der Grenze zwischen beiden Staaten
Hoheitsgewalt bezieht sich immer nur auf eigenes Staatsgebiet
Förderung der Zusammenarbeit in der Wirtschaft, Wissenschaft, Verkehr, Sport, usw.
Vertretungen sollen über die Vorgänge des jeweils anderen Staates Aufschluss geben dürfen
Keine Anerkennung einer DDR-Staatsangehörigkeit durch die BRD
èStaatliche, aber nicht völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die BRD
Prager Vertrag [1973]
Ergebnisse des Münchner Abkommens werden als nichtig erklärt
MBFR [1973 – 1989]
Verhandlungen zur Begrenzung konventioneller Bewaffnung in Europa
SALT I [1972] / SALT II [1979]
Vertrag zur nuklearen Rüstungsbegrenzung
KSZE-Schlussakte [1975]
Schlussakte –Entschärfung des Kalten Krieges – Ost-West-Dialog
[35 europäische Staaten + USA / Kanada]
Selbstverständnis der Deutschen
BRD als Nachfolgestaat des dritten Reiches –
Grundgesetz für Übergangszeit (für das gesamte deutsche Volk)
1947:
Magnettheorie – Kurt Schumacher [SPD]: Locken der DDR-Bürger
1949:
Beide Staaten sahen sich als Keimzelle des gesamtdeutschen Nationalstaates
1955:
Zwei-Staaten-Theorie: DDR als eigener Staat -> Bewegung weg von BRD
1968:
DDR mit neuer Verfassung: eigene Identität
Nicht mehr „deutsches Volk“, sondern „Volk der DDR“ als Träger
1974:
Ulbricht -> Honecker - Entspannter gegenüber BRD -> eigene Identität gelassener formuliert
DDR (bis 1968)
Daten
Januar 1949 SPD + KPD = SED
Januar 1949 Eintritt in RGW [Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe] (im Osten)
7. Oktober 1949 Provisorische Volkskammer verabschiedet Verfassung
Mai 1955 Warschauer Pakt -> Gemeinschaft der sozialistischen Staaten
25.03.1955 volle Souveränität der DDR
18.01.1956 Beschluss zur Schaffung einer NV (Nationalen Volksarmee)
13.08.1961
Bau der Berliner Mauer -> wirtschaftliche und soziale Konsolidierung
1963 – 1966
Passierscheinabkommen -> Besuche zwischen Ost- und West-Berlin
1967 Entspannungsvorschläge Kiesingers an den Parteitag der SED
1968 getrennte Olympiamannschaften
Verfassung
Kapitalismus führte zu Nationalsozialismus -> DDR = antifaschistischer Staat
èVerfassung besitzt marxistisch-leninistische Grundlage(n)
o Führende Rolle der Arbeiterklassepartei (SED) – Verstaatlichung von Wirtschaft
o Keine Gewaltenteilung / zentralistischer Staat [Kreise nur Verwaltungsfunktion]
Wirtschaft
Soziale Marktwirtschaft in BRD <-> Planwirtschaft in DDR
- Unterordnung der Wirtschaftspolitik unter ein politisches Ziel
- Verstaatlichung der Produktionsmittel
- Zentrale Planungsinstanz zur Koordination des Wirtschaftsprozesses
- Planerfüllung (über 100%) -> Vergünstigungen / unter 100% -> Sanktionen
Probleme der Planwirtschaft [Beitrag zum Scheitern der DDR]
- Ausdifferenzierung der Produkte -> Verlust der Übersicht
- Andere Pläne als Wünsche der Bevölkerung
- Korrekte Menge statt Qualität
- Konzentration auf Waren statt Modernisierung der Technik
- Kriminalität -> Schwarzmarkt
- Kaum Wirtschaftswachstum
Begriffe
- „Volksdemokratie“ -Keine freien Wahlen -> SED entscheidet im Sinne des Volkes
- Blockparteien – [u.a. NDPD] lediglich zur Integration bestimmter Bevölkerungsgruppen
- Massenorganisationen – z.B. FDGB [9 Mio. Mitglieder] – auch in Volkskammer
[Kinder zu Jungpionieren – Thälmann-Pionieren – FDJ (keine Pflicht – selbstverständlich)]
- Ministerium für Staatssicherheit [StaSi] – Überwachung möglicher SED-Gegner
- „Sowjetisierung“ - Umwandlung der DDR nach dem Vorbild der SU [seit 1946]
Die Politik der SU [1945 – 1985]
Stalin [1945 – 1953] ->
Bildung eines Sicherheitsgürtels / Entweder Neutralität von Gesamtdeutschland
Oder von Anfang an Eingliederung der DDR in Warschauer Pakt
Chruschtschow [1953 – 1964] ->
andere Wirtschaftspolitik als Stalin / Gewaltsame Niederschlagung von Aufständen
Breschnew [1964 – 1983] -> Breschnew-Doktrin -> Sicherung des Sozialismus‘
Ab 1985 [Gorbatschow] -> Neues Denken: eigenständige Entwicklung verbündeter Staaten
Ende der DDR
Voraussetzungen
- Reformpolitik [Perestroika / Glasnost] von Gorbatschow ab 1985
èDDR: man werde „nicht die Wohnung neu tapezieren, bloß weil es der Nachbar macht
è„Sputnik“ [Zeitschrift zur Verkündung von Beschlüssen der SU] verboten
Ansicht: Wenn Sozialismus in Frage gestellt, dann ebenso DDR als eigenständiger Staat
Ursachen für Revolution in DDR
- Reformunwilligkeit / Nutzung militärischer Mittel / Fälschung von Wahlen
èImmer mehr kirchliche Arbeitsgruppen und Ausreiseanträge
4 Oppositionsgruppen und ihre Ziele
Volk -> Ausreisewellen als Zeichen der Unzufriedenheit -> anzweifeln des Systems
Christliche Kirchen: anders als in der SU unabhängig und mit Einfluss geblieben -> Zentrum Oppositioneller
Politische Opposition: Künstler und Intellektuelle:
Robert Havemann (Physikprofessor) und Wolf Biermann (Liedermacher) [Gefängnis bzw. Ausbürgerung]
Reformer in der SED: junge Idealisten [Unterschied zwischen DDR und Marxismus!]
--- Kirchlich + politisch wollten „dritten Weg“ -> freiheitlicher Sozialismus ---
Fakten Mai `89 bis 03. Oktober ´90
Mai ´89 Offensichtliche Fälschungen bei Kommunalwahlen [99% für Nationale Front]
10.09.´89 über Nacht beginnt Ungarn mit der Grenzöffnung
12.09.´89 Aufruf zur Gründung der Bürgerbewegung „Demokratie jetzt“
19.09.´89 „Neues Forum“ fordert Zulassung als politische Organisation
02.10.´89 Friedensgebet in der Nikolaikirche in Leipzig: „Wir sind das (später ein) Volk!“
07.10.´89
40. Jahrestag der DDR – Festnahme von Opposition – Ermutigung durch Gorbatschow
09.10.´89 Montagsdemonstration -> kein Eingreifen der Sicherheitskräfte
Honecker wollte chinesische Lösung: „die konterrevolutionären Demonstrationen mit Gewalt niederwerfen“
17.10.´89 Sturz Honeckers durch das Politbüro -> Egon Krenz als neuer Staatschef
04.11.´89 Demonstration in Ost-Berlin: 500.000 Menschen für Freiheit auf den Straßen
09.11.´89 Öffnung der Grenzen - Fall der Berliner Mauer [1961 – 1989]
28.11.´89 Zehnpunkteplan (Kohl) zur Überwindung der deutschen Teilung
Mitte 01.´90 Demonstranten stürmen Sitz der Stasi in Ost-Berlin
Januar + 10.02.´90 inoffizielle Zustimmung Gorbatschows zur Wiedervereinigung der DDR + BRD
13.02.´90 Zwei-plus-Vier-Konzept in Ottawa am Rande einer Abrüstungskonferenz
18.03.´90 erste freie Volkskammerwahl: 40,9 % für CDU -- SPD (langsame Vereinigung): 21,8 %
April ´90
Sondergipfel der EG: gemeinsame Initiative zur Beschleunigung der Westintegration der DDR
05.05.´90 1. Zwei-plus-Vier-Verhandlung in Bonn
18.05.´90 Unterzeichnung des „Staatsvertrags“ zur Gründung einer W- / S- / Währungsunion
31.05.´90 Zustimmung zur Wiedervereinigung durch Gorbatschow nach Absprache mit der USA
21.06.´90 Endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze
22.06.´90 2. Zwei-plus-Vier-Verhandlung in Berlin
01.07.´90 DDR + BRD -> Wirtschafts- / Sozial- / Währungsunion
17.07.´90 3. Zwei-plus-Vier-Verhandlung in Paris (auch Vertreter aus Polen dabei)
Mitte 07.´90 UdSSR für NATO-Zugehörigkeit Gesamtdeutschlands + Entmilitarisierung der DDR
23.08.´90 Volkskammer: 294 gegen 62 Stimmen für Beitritt zur Bundesrepublik
31.08.´90
Einigungsvertrag zwischen BRD und DDR: fast gesamtes Rechtssystem der BRD übernommen
12.09.´90 Anerkennung der Souveränität des neuen Deutschlands durch UdSSR
[Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages]
20.09.´90 Zustimmung zum Einigungsvertrag durch Bundestag und Volkskammer
01.10.´90
Zusatzdokument zum 4+2-Punkte-Vertrag durch Alliierte: Ablegung aller Rechte in BRD
03.10.´90 Wiedervereinigung
Politik in Osteuropa 1985 – 1991 [Ende des Ost-West-Konflikts]
Gorbatschow [ab 1985]:
volkswirtschaftliche Reformen -> Sicherung der Macht innen und außen nur durch Reformen
möglich: Perestroika [Umbau] und Glasnost [Offenheit]
Perestroika: Dezentralisierung der Planwirtschaft
April 1987: Breschnew-Doktrin durch „Neues Denken“ [keine Machtansprüche / Weltfrieden]
abgelöst -> Rückzug der SU-Truppen aus Afghanistan – Religions- Meinungs-
Pressefreiheit
Reformbewegungen in Staaten Osteuropas [Berufung auf Glasnost / keine militärische
Unterstützung der konservativen Gruppen durch SU-Truppen mehr]
1990: Planwirtschaft durch Marktwirtschaft abgelöst
Frühjahr 1990: Litauen, Estland, Lettland erklären Unabhängigkeit -> Reaktion mit militärischen Mitteln
Frühjahr 1991: Meinungsumfragen für Unabhängigkeit -> Sommer 1991: Anerkennen durch EU
August 1991: Putschversuch orthodoxer kommunistischer Kräfte
Widerstand: Teile der Armee / Bevölkerung -> antikommunistisch und für Politik Gorbatschows
September 1991: Anerkennen der Unabhängigkeit Litauens, Estlands, Lettlands
08.12.1991: Staatsoberhäupter der Ukraine / Weißrusslands / Russlands -> Auflösung SU
GUS [Gemeinschaft unabhängiger Staaten]: alle ehemaligen SU-Mitglieder außer den baltischen Staaten
Boris Jelzin [einer der Leiter des Widerstands gegen den Putschversuch]
später Wladimir Putin gingen weiter in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft
[erschwert durch Kriminalität, Korruption, Wirtschaftsprobleme]
In Weißrussland autoritäre Politik
in Ukraine starke Postkommunisten [Oligarchen – gegen Westintegration]
Polen:
1980: Solidarnosc [unabhängige Gewerkschaft] - Streik polnischer Werftarbeiter in Danzig
Gründe: Preiserhöhungen – Entfremdung von kommunistischer Führung und streng katholischer Bevölkerung
Papst Johannes Paul besucht 1979 seine Heimat [Polen] – indirekte Ermutigung zum Widerstand
Anlass: Kranführerin entlassen [hatte sich für Streikende eingesetzt] – 1970 bei Streik 80 Arbeiter erschossen[Risiko!]
Ablauf: Elektriker Lech Walesa erklettert illegal die Werftmauer und hält eine Rede an die Streikenden [August 1980]
èAnerkennung der unabhängigen Gewerkschaft und Gespräche zur Reform
Ende 1981 Verhängung des Kriegsrechts
Anfang 1982 Verhaftung der Arbeiterführer -> Verbot der Solidarnosc
1983 Friedensnobelpreis für Walesa [wird 1989 Staatspräsident]
Mitte 1980er „Runder Tisch“ durch Neues Denken – Plätze im Parlament
August 1989 erster nichtkommunistischer Ministerpräsident im gesamten Ostblock
Ungarn:
Reformbewegungen, die durch SU geschaffen wurden, als Grundlage für erfolgreiche Revolution
Bevölkerung: Angst vor Gewalt [wie 1956] – liberale Führungspartei an der Spitze des Staates
1988: Ungarisches Demokratisches Forum und andere Parteien
Anfang 1989:
Verzicht der USAP auf Recht als Führungspartei -> Runder Tisch -> friedliche Lösungen
1989:
Öffnung des Eisernen Vorhangs /der Grenzen nach Österreich -> Flucht vieler DDR-ler
Tschechoslowakei:
1977 ermutigt durch KSZE „Charta 77“ = Bürgerrechtsbewegung
1989: Führer der Charta 77 Havel wird Staatspräsident
1992: -> Teilung in 2 Nationalstaaten
Merkmale aller osteuropäischen Revolutionen:
Erfolgreiche Revolutionen wegen Orientierung an westlichen Modellen - Gewaltlosigkeit – Menschenrechte
Entmachtung / Verlust der Akzeptanz des kommunistischen Regimes -> Planwirtschaft schlug fehl
Mut der Oppositionellen, Widerstand gegen Lügen, Vertuschungen, …
Internationale Rahmenbedingungen [SU liberaler / NATO / UN] / keine gegenrevolutionäre Gewalt
Bedeutung von Traditionen [Polen – Katholizismus] – dadurch oft Vakuum -> Platz für Nationalismus
Gipfeltreffen von Reykjavik [1986]
Gorbatschow + Reagan -> atomare Abrüstung
INF-Vertrag [1987]
weltweiter Abbau aller atomaren Mittelstreckenraketen
1990: Forderung eines Wandels des Warschauer Vertrags [-> Annäherung an NATO] ->
Ausstieg vieler Mitgliedstaaten -> offizielle Auflösung des Warschauer Paktes
am 01.07.1991
